BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

GRÜNE Main-Spessart

Als „Grüne Gemeinderäte“ gehen wir gut vorbereitet in die Beratungen für den Haushalt 2012. Wir haben wesentliche Grundlinien entwickelt, an denen wir uns orientieren wollen.

Zunächst haben wir die berechtigte Kritik von Bürgern an der bisherigen Verfahrensweise  der Haushaltsberatungen aufgegriffen und für mehr Öffentlichkeit und damit mehr Transparenz gesorgt. Wir haben allen Fraktionen und unserem Bürgermeister ein Verfahrensplan vorgelegt, der ein Maximum an Transparenz und damit auch an Erleben politischer Diskussionen ermöglicht und dafür Zustimmung erhalten.  Mehr

Im sozialen Bereich geht es um die Einstellung von Mitteln, mit denen Aufgaben aufgegriffen werden können, bei denen es vor allem um Belange der Jugend und der Senioren geht.

Aus der bisherigen „Wunschliste“ des Investitionshaushaltes muss eine „Verwirklichungsliste“ für 2012 und 2013 werden. Dies bedeutet, dass man einige bereits lange Zeit angeführten Projekte herausnimmt, ohne sie aus dem Auge zu verlieren. Die Verwirklichbarkeit der vorgeschlagenen Projekte im Haushaltsjahr soll auch von den betreffenden Stellen der Verwaltung geprüft werden.

Die Generalsanierung der Billingshäuser Straße ist auf den Weg gebracht. Nun gilt es durch eine weitere Maßnahme die Attraktivität unserer Gemeinde zu erhöhen. Besonders im Mittelpunkt muss dabei die Überwindung des Stillstandes beim Projekt „Sanierung Alte Mainbrücke“ stehen, damit die eigentliche Planung beginnen kann.

Verantwortung im Umgang mit Energie ist ein weiterer Handlungsgrundsatz für den Haushalt 2012. Im Zuge künftiger Erneuerungen der Straßenbeleuchtung muss die Installation der wirtschaftliche LED-Beleuchtung Vorrang bekommen. Der Einstieg der Gemeinde in die Energiegewinnung soll ein Zeichen setzen, das auch die Bürger ermutigt sich an der Energiegewinnung zu beteiligen. <link>MehrAblauf der Haushaltsberatungen
Für die Generalsanierung der Grundschule in Retzbach, die bereits von der Regierung von Unterfranken genehmigt ist, wird in die Planung bis Sommer 2012 zu beenden sein. Hierbei geht es sowohl um energetische Maßnahmen als auch um Verbesserungen der Nutzbarkeit des Gebäudes.

Unter dem Motto „ ein gesundes, erlebnisreiches Umfeld schaffen, steht die in Planung befindlichen Sanierung des Gspringsbaches. In Retzbach gilt es dieses Ziel mit dem Projekt „Gesundheitspark“ weiter voran zu bringen.

Der Schuldenabbau muss weiterlaufen. Die Schuldenlast von derzeit 2,6 Millionen Euro kann über die reguläre Rückzahlung zwar im kommenden Jahr unter die 2,5 Millionengrenze gebracht werden. Da wir jährlich enorme Zinsen zu zahlen haben (ca. 125.000€ in 2011), sollte überprüft werden, ob eine sinnvolle Sondertilgung  in Jahren relativ guter Steuer-einnahmen getätigt werden kann.

Wir werden unsere Ideen in den Ratsdiskussion auf den Prüfstein stellen und mit guten Argumenten versuchen, sie in die Beschlüsse einzubringen. Wir werden uns aber auch Vorschlägen anderer Räte nicht grundsätzlich verschließen.
Zu den Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und im Gemeinderat laden wir alle Bürger ein. Erleben Sie mit, in was investiert und in was nicht investiert werden soll. Lernen Sie die Gründe für die Entscheidungen kennen!


Gez.
Wolfgang Rupp
Sonja Rupp