Jahresrückblick der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Die grüne Kreistagsfraktion trifft sich traditionell in der letzten Woche eines jeden Jahres, um Rück- aber auch Ausblick zu halten. Diesmal in Rieneck am vergangenen Dienstag. Als sehr positiv wertete Fraktionsvorsitzender Gerhard Kraft (Laudenbach) das vergangene Jahr für Main-Spessart, wie auch für DIE GRÜNEN. Nach wie vor hohe Beschäftigtenzahlen, Steigerungen bei der Finanz-, Steuer- und Umlagekraft, die Wirtschaft lief gut. Damit das auch in Zukunft so bleibe, sei ein Konzept und zielgerichtetes Handeln erforderlich. Stärken müssten ausgebaut und Schwächen abgebaut werden. So müsse der Landkreis auf seine natürlichen Ressourcen Landschaft, Natur, Kultur und die hier lebenden Menschen setzen. Als Chance für den Kreis bewertet Kraft, dass Landrat Schiebel die Idee des Regionalmanagements aufgegriffen hat. Gerade DIE GRÜNEN hatten in der Vergangenheit immer ein Wirtschaftskonzept für Main-Spessart gefordert. „Wir wollen das Vorhaben Regionalmanagement aktiv unterstützen. Uns ist es dabei sehr wichtig, dass die erfolgreiche Arbeit der drei Agenda-21-Arbeitskreis (Landkreisebene) mit in das Konzept einfließt.“

„Besonders gefreut hat uns das Ergebnis der Kommunalwahlen im März“, so Kraft. Mit dem Rienecker Bürgermeister Wolfgang Küber und der Karlstadter Stadträtin Heike Metzger sei die grüne Fraktion auf sechs Kreistagssitze angewachsen. Wieder gewählt wurde die Kreisrätinnen Simone Tolle (Arnstein) und Bärbel Imhof (Lohr), sowie die beiden Laudenbacher Kreisräte Horst Wittstadt und Gerhard Kraft. DIE GRÜNEN gehören damit zu den Gewinnern der Kommunalwahlen. Die vom grünen Landratskandidaten Gerhard Kraft eingebrachte Idee zur Einrichtung eines Seniorenbeirates, sei ebenfalls von Landrat Schiebel aufgegriffen und inzwischen sogar umgesetzt worden. < /div>

Als Erfolg für den Klimaschutz werteten die Kreisräte Wittstadt und Metzger die energetische Sanierung der Realschulen in Karlstadt und Gemünden sowie des Karlstadter Hallenbades. Jüngst sei sogar eine Delegation aus Schweden im Hallenbad gewesen, um die zukunftsweisende Sanierung zu besichtigen. Auch diese Maßnahmen seien letztendlich auf den grünen Antrag zur energetischen Sanierung aller kreiseigenen Gebäude aus dem Jahr 2006 zurückzuführen.

Im Jahr 2009 dürfe nicht nachgelassen werden in die Gebäude zu investieren fordern DIE GRÜNEN. Gerade in Zeiten der Rezession müsse die öffentliche Hand antizyklisch handeln und mit nachhaltigen Investitionen (z.B. weitere energetische Sanierungen) die Wirtschaft ankurbeln. Jeder Euro, der hier eingesetzt werde zahle sich unter anderem in Heizkosteneinsparungen aus. Zudem würden heimische Arbeitsplätze gesichert.

Gleich zweimal besuchte die GRÜNE Kreistagsfraktion im Jahr 2008 den Eigenbetrieb Klinikum Main-Spessart, um sich von der positiven Entwicklung unmittelbar ein Bild zu machen. Trotz Mehrwertsteuererhöhung, Energiekostenexplosion und Lohnkostensteigerungen beim Personal konnte für 2007 und voraussichtlich auch für 2008 ein gutes Wirtschaftsergebnis erzielt werden. DIE GRÜNEN sehen die Krankenhäuser auf dem richtigen Weg. Andere hätte die Entwicklung verschlafen oder Privatisiert, der Landkreis Main-Spessart habe rechtzeitig, verantwortungsvoll gehandelt, um die medizinische Grundversorgung der Bevölkerung flächendeckend aufrecht zu erhalten. Auch für 2009 werde es im Gesundheitswesen neue Herausforderungen geben. „Wir werden uns ihnen stellen“, so Kraft. DIE GRÜNEN halten auch die Einrichtung von medizinischen Versorgungszentren im Fachärztebereich für sinnvoll, um die flächendeckende Versorgung der Menschen im Landkreis weitgehend zu erhalten, sollte der Markt dies nicht von selbst regeln. Hier gelte aber grundsätzlich: Kooperation mit den niedergelassenen Ärzten gehe vor Konkurrenz zu diesen.

Als weiteren Erfolg verbuchen DIE GRÜNEN die Annahme ihres Antrages auf einen genfreien Landkreis. So verzichtet der Kreis Main-Spessart infolgedessen unter anderem auf die Verwendung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln in seinen Einrichtungen. Kreisrätin Metzger möchte im Jahr 2009 den zweiten Teil des Beschlusse – nämlich die Forcierung eines kreisweiten Bündnisses zusammen mit den Landwirten – umgesetzt wissen. Der Landkreis müsse gentechnikfrei bleiben fordert die grüne Kreistagsfraktion.

Als erfreulichstes Ergebnis der Landtagswahlen wird der Verzicht der Staatsregierung auf den Bau des Hafenlohrtalspeichers gewertet. Das dieses Projekt nach Jahrzehnte langem Kampf nun endlich gefallen ist, sei dem Widerstand der Aktionsgemeinschaft rettet das Hafenlohrtal, dem Bund Naturschutz und auch dem Engagement von grünen und anderen Politikern aus der Region zu verdanken.