Der Landesvorsitzende der Bayerischen GRÜNEN, Dieter Janecek, gab sich bei einem Besuch im Landkreis Main-Spessart bezüglich der Chancen auf einen Regierungswechsel in München und Berlin zuversichtlich. So habe man gerade erst in Stuttgart einen grandiosen Sieg errungen, indem nun die erste Landeshauptstadt von einem GRÜNEN regiert werde. Den grünen Erfolgen in Baden-Württemberg gelte es nachzueifern. „Wir sind in Bayern gut aufgestellt und haben alle Chancen sehr gute Ergebnisse im Wahljahr 2013 zu erreichen.“

DIE GRÜNEN seien auch eine Wertepartei. Es gelte nun mit klaren Botschaften in den Wahlkampf zu ziehen.

Wichtige Termine von landespoltischer Bedeutung in 2013 in Würzburg/Energiewende Kernthema der GRÜNEN

Der Programmparteitag werde im April 2012 in Würzburg stattfinden. Schon im Januar werde die Landtagsfraktion ihre letzte Klausurtagung der laufenden Legislaturperiode ebenfalls in der „Unterfränkischen Regierungshauptstadt“ abhalten.  Neben dem Ausbau der erneuerbarer Energien, sei die Hebung der Einsparpotenziale und die Steigerung der Effizienz besonders wichtig. Spezifisch der Netzausbau und die Schaffung von Speicherkapazitäten habe Priorität, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. „Wenn die Energiewende in Deutschland auch ökonomisch darstellbar und sozial verträglich gelingt, ist dies ein globales Vorbild und hilft beim Kampf gegen den Klimawandel.“ Neben dem Energiethema werden auch der Bildungspolitik und der gesunden Ernährung eine große Gewichtung im Wahlkampf zukommen.

Zukunft der Krankenhäuser in Main-Spessart

Kreistagsfraktionsvorsitzener Gerhard Kraft, Laudenbach, berichtet über die Entscheidung zur Zukunft der drei Krankenhäuser im Kreistag. „Die Kreistagsmehrheit hat nun erst einmal eine „Bewährungszeit“ für alle drei Standorte beschlossen, damit sind wir sehr zufrieden.“ Jetzt gelte es aber die Zeit zu nutzen und mit allen Beteiligten an einem Strang und vor allem in die gleiche Richtung zu ziehen. Die Verwaltung sei durch den Beschluss nun in der Pflicht, ein tragfähiges Konzept vorzulegen und viele Gespräche, unter anderem mit Ärzten, zu führen. Die Ärzte ihrerseits seinen nun aufgefordert mitzuhelfen, die neu gewonnene Chance mit Leben zu füllen. Die Patienten könnten nun erneut dazu beitragen, die Angebote anzunehmen, die an den drei Standorten vorgehalten werden. Den politisch Verantwortlichen komme die Aufgabe zu den Prozess kreativ und innovativ zu begleiten. Laut Kraft sei aber völlig klar: „Sollte sich, trotz aller Bemühungen innerhalb von 12-24 Monaten, insbesondere in Karlstadt, keine Trendwende erkennen lassen, so müssen die Konsequenzen gezogen werden.“ Eines der Argumente seiner Fraktion, um nochmals eine „Bewährungszeit“ zu bekommen, war immer die Tatsache, dass bisher nicht alles unternommen wurde, um vor allem den Standort Karlstadt zu sichern.

Delegiertenwahlen

Die Versammlung wählte als Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz vom 07.-08.12.12 in Augsburg: Erich Hinderer (Thüngen), Heiko Schmidt (Urspringen), Gerhard Kraft (Laudenbach) und als Ersatzdelegierte Simone Tolle (Arnstein). In Augsburg wird die Landesliste für die Bundestagswahlen aufgestellt. Der mainspessarter Direktkandidat Heiko Schmidt bewirbt sich dort um einen Listenplatz. Zur Bundesparteitag von 16.-18.11.12 fährt Heiko Schmidt, Ersatzkandidat ist Erich Hinderer.