BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

GRÜNE Main-Spessart

 

Im Gegensatz zu allen anderen Listen, ist es den Kreisgrünen wiederum gelungen, eine zur Hälfte mit Frauen besetzte Kreistagsliste zu präsentieren. Insgesamt stehen 60 Kandidatinnen und Kandidaten sowie fünf Ersatzleute auf der Liste von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Die Liste wurde in der Nominierungsversammlung am Montagabend in Lohr einstimmig beschlossen. Der Altersdurchschnitt liegt bei etwa 44 Jahren. Eine Listenverbindung mit der ÖDP (wie in den vergangenen Jahren) wurde mit großer Mehrheit beschlossen.
Landratskandidat Gerhard Kraft (Laudenbach) sprach die Finanzlage des Landkreises kritisch an. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei bei uns doppelt so hoch wie der Landesdurchschnitt. Der Kreis müsse seine Pflichtaufgaben wie zum Beispiel die Leistungen für die Jugendhilfe auch zukünftig erfüllen. Zudem stünden Investitionen in Höhe von rund 30 Millionen Euro alleine für die bauliche und energetische Sanierung der Schulen in den kommenden Jahren an. Vor diesem Hintergrund könne er überhaupt nicht nachvollziehen, was Landrat Grein dazu bewogen hat bei der jüngsten Sitzung des Gemeindetages anzudeuten, dass er Spielräume für eine Senkung der Kreisumlage sehe. Selbst wenn die Umlagekraft des Kreises enorm ansteige, sei dies noch lange kein Grund, für derartige Spekulationen. Denn steigen die Einnahmen im Steuerbereich auf der einen Seite, sinken gleichzeitig die Schlüsselzuweisungen und die Summe der abzuführenden Bezirksumlage steigt an. Somit bleibe von den vielen, schönen Steuergeldern kaum etwas für den Kreis übrig. Eine Umlagesenkung könne erfahrungsgemäß nur symbolischen Charakter haben. Wie in den vergangenen Jahren werde wohl auch diesmal ein halber Prozentpunkt Kreisumlage etwa 500.000 Euro ausmachen. Die bedeute für die 40 Kommunen im Kreis lediglich einen Tropfen auf den heißen Stein. Dieses Geld werde entsprechend proportional verteilt, so dass die kleinen Kommunen unter Umständen lediglich um vierstellige Summen entlastet würden. Der Kreis könne jedoch mit 500.000 Euro zum Beispiel Sondertilgungen leisten, um die Verschuldung einzudämmen oder die Kreditaufnahmen entsprechend zu reduzieren. Kraft: „Es geht nicht an, dass auf Kosten des Landkreises die Wahlkampfschatullen der Bürgermeister gefüllt werden.“
Der Rienecker Bürgermeister Wolfgang Küber sprach sich für eine weitsichtige und nachhaltige Kreispolitik aus, die die Spielräume der Kommunen nicht einschränkt. Er ist der Auffassung, dass ein hoch verschuldeter Landkreis auch wieder die Kommunen belastet. Ein großer Teil der Kreisumlage werde für den Schuldendienst benötigt.

Die geplante Autobahn B26n wollen DIE GRÜNEN mit allen Mitteln verhindern. Eine Transitautobahn könne niemals die Verkehrsprobleme im Kreis lösen. Simone Tolle (MdL) wies auch auf das Volksbegehren gegen den Transrapid hin. Unterschriftenlisten könnten in ihrem karlstadter Servicebüro bezogen werden. Als ein weiteres wichtiges Ziel grüner Kreispolitik nannte die grüne Spitzenfrau die Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Main Spessart. Es drohe auch bei uns die Abwanderung von jungen Menschen wegen besserer Bildungsmöglichkeiten außerhalb des Landkreises.

Die Lohrer Stadt-, Kreis- und Bezirksrätin Bärbel Imhof sprach sich für den Erhalt des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart aus. Imhof. „Ohne uns GRÜNE wäre die erfolgreiche Neuorientierung nicht möglich gewesen.“ Der Eigenbetrieb habe im Wirtschaftsjahr 2006 erstmals seit vielen Jahren wieder schwarze Zahlen geschrieben.