Haushaltsrede Bezirkstag 2008


Meine Herren Präsidenten,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Anwesende


Vor genau einem Monat am 20. November saßen wie an gleicher Stelle und haben den SozialHH vorberaten.
Mit einiger Verwunderung konnten wir schon am Vortag, also dem 19. November in der Zeitung lesen, dass die CSU- Fraktion beschlossen habe, die Bezirksumlage um 0,5 %Punkte zu senken.
Wer den SozialHH sorgfältig studiert hatte, musste zwangsläufig zum Ergebnis kommen, dass eine Absenkung der Bezirksumlage nach damaliger Faktenlage eigentlich gar nicht drin war.
Herr Trosbach, als Vertreter der paritätischen Wohlfahrtsverbände  hat, wie ich meine, zu Recht darauf hingewiesen, dass die Pflegesatzsteigerung um lediglich 2% viel zu niedrig eingestellt sei und eine Absenkung der Bezirksumlage angesichts eines solchen SozialHH unverantwortbar sei.

Die im HH veranschlagten 9,5 Mio Euro aus Kapitalerträgen des Grundstocksvermögen erscheinen mir trotzdem immer noch deutlich zu hoch, berücksichtigt man das Ist- Ergebnis aus 2006. Das Renditeziel von 5% wurde in 2006 mit mageren 4,2 % klar verfehlt, und kostet den KulturHH schmerzlich nahezu 2 Mio Euro. Statt der angepeilten 10,4 Mio Euro konnten lediglich 8,6 Mio erwirtschaftet werden. Vor diesem Hintergrund zeugt es daher schon von Mut und hoher Risikobereitschaft in den diesjährigen HH 9,5 Mio einzustellen, das sind immerhin 9,5% über dem Ist- Ergebnis 2006.
Hinzu kommt, dass die noch 2004 mit drei Mio Euro prall gefüllte Rücklage auf 770000 Euro zusammengeschmolzen ist und ihre ursprüngliche Pufferfunktion für Ausfälle bei den Erträgen nicht mehr erfüllen kann. Bei geringster Verfehlung der Rendite wird sie vollkommen aufgezehrt werden.
Um die angestrebten 9,5 Mio Euro zu erreichen, müsste das Zinsniveau 2007 deutlich anziehen und auch ich meine, dass es Sinn macht, die verschiedenen Anlageformen unseres Grundstockvermögens auf ihre Zukunftsfähigkeit hin zu überprüfen.